Klausurtagung der CSU-Kreistagsfraktion Nürnberger Land:

Ausgaben prüfen – Gesundheit fördern – Infrastruktur ausbauen

Nürnberger Land (csu) – Bei ihrer jährlichen zweitätigen Klausurtagung diskutierte die CSU-Kreistagsfraktion in Muggendorf in der fränkischen Schweiz eingehend über den Haushaltsentwurf des Landkreises 2017 sowie über die politischen Schwerpunkte der größten Fraktion im Kreistag in den kommenden Monaten.

Als „arbeitsreich, konstruktiv, sachlich und freundschaftlich“ bezeichnete Fraktionsvorsitzende Cornelia Trinkl die Atmosphäre, die während der zweitägigen Klausurtagung in Muggendorf herrschte, zum ersten Mal mit dem neuen Fraktionsmitglied Josef Springer aus Neuhaus, der für die verstorbene Christina Diener nachgerückt war.

Im Mittelpunkt der Tagung stand die Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2017 mit einem Gesamtvolumen von rund 203 Millionen Euro durch Herrn Kreiskämmerer Werner Rapp, der mit den Fraktionsmitgliedern ausführlich über die anstehenden Themen sprach.

Der durch den Bezirk Mittelfranken leicht erhöhnten Bezirksumlage, die für den Landkreis 366.000,- € mehr ausmacht, stehen weiterhin hohe Einnahmen bei den Schlüsselzuweisungen und weitere Finanzzuweisungen aus Mitteln des Freistaats Bayern gegenüber sowie höhere Einnahmen aus der Kreisumlage (bei gleich bleibendem Hebesatz wären dies ca. 7,6 Mio. Euro mehr), da die Steuerkraft der Städte und Gemeinden im Landkreis gestiegen ist. Die Fraktionsmitglieder waren sich einig, dass deshalb auch die Kommunen entlastet werden müssen, insbesondere nachdem der Freistaat Bayern kurzfristig entschieden hat, die Kosten für unbegleitete junge Flüchtlinge zusätzlich vollends zu übernehmen.

Im Fokus standen neben den Hochbaumaßnahmen vor allem im Schulbereich aber auch die laufenden Ausgaben sowie die Personalkosten, die in den letzten Jahren in einem bedenklichen Ausmaß gestiegen sind, was neben der CSU-Fraktion auch der überörtliche Prüfbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands der Jahre 2009-2014 moniert. Aus diesem Grund plädiert die CSU-Kreistagsfraktion für eine Deckelung des Personalstands auf dem Niveau des Vorjahres. „Wir können unser Sanierungsprogramm nur schaffen, wenn wir die laufenden Kosten im Rahmen halten“, so Fraktionsvorsitzende Cornelia Trinkl, „das haben wir schon im letzten Jahr gefordert.“

Was die Diskussion um einen möglichen Anbau zum Landratsamt angeht, will die CSU-Kreistagsfraktion prüfen lassen, ob es hierzu bei einem plausiblen Zuschnitt der Abteilungen kostengünstigere Alternativen gibt, z. B. die Anmietung von Räumlichkeiten der Sparkasse.

Weitere Schwerpunkte will die CSU-Kreistagsfraktion in der kommenden Zeit mit den Themen Infrastruktur auf Straße und Schiene wie der Elektrifizierung der Bahnlinie im oberen Pegnitztal oder der S-Bahn-Anbindung im Schnaittachtal sowie der gesundheitlichen Versorgung im Landkreis setzen. Bereits im Jahr 2013 hatte die Fraktion auf Initiative von Kreisrat Dr. Wolze einen runden Tisch zum Thema „Gesundheitliche Versorgung“ beantragt, welcher Themen wie z.B. die Nachbesetzung von Hausarztstellen vor allem in ländlichen Bereich, ambulante und stationäre ärztliche Versorgung , Qualität von Pflege- und Gesundheitseinrichtungen oder die Prävention bearbeiten sollte. Die CSU ist der Auffassung, dass die Bearbeitung dieser Themen mit bestehendem Personal erledigt werden muss und keine neue Stelle notwendig ist.

Im Namen der Fraktion bedankte sich deren Sprecherin Trinkl bei den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden MdL Norbert Dünkel, Dr. Bernd Eckstein und Thomas Ritter, bei den Ausschusssprechern der Fraktion sowie allen Mitgliedern für die gute Zusammenarbeit im vergangenen Jahr.