Klausurtagung der CSU-Kreistagsfraktion Nürnberger Land:

CSU fordert Entschuldungskonzept für den Landkreis  - Fraktion setzt Schwerpunkte für 2016

Nürnberger Land (csu) – Bei ihrer traditionellen jährlichen Klausurtagung diskutierte die CSU-Kreistagsfraktion eingehend über den Haushaltsentwurf des Landkreises 2016 sowie über die politischen Schwerpunkte der größten Fraktion im Kreistag in den kommenden Monaten.
Als „arbeitsreich, konstruktiv, sachlich und freundschaftlich“ bezeichnete Fraktionsvorsitzende Cornelia Trinkl die Atmosphäre, die während der zweitägigen Klausurtagung in Berching herrschte und an der fast alle Fraktionsmitglieder teilnahmen.

Im Mittelpunkt der Klausurtagung stand die Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2016 durch Herrn Kreiskämmerer Werner Rapp, der mit den Fraktionsmitgliedern ausführlich über die anstehenden Themen sprach.   Im Fokus standen hierbei das anstehende Sanierungspaket für Schulen und das Landratsamt, welches im Vermögenshaushalt zu Buche schlägt sowie die Herausforderungen für den Landkreis in den Bereichen Asyl, Soziales und Jugendhilfe.

Vor dem Hintergrund höherer Zuschüsse durch den Freistaat Bayern aus dem kommunalen Finanzausgleich, einer um 1,3 Prozentpunkte gesenkten Bezirksumlage sowie einer erhöhten Umlagekraft aufgrund der Umstellung des Berechnungssystems nimmt der Landkreis 2016 deutlich mehr Geld ein als im Vorjahr. Aus diesem Grund fordert die CSU-Kreistagsfraktion eine deutlichere Senkung der Kreisumlage, als die vom Landrat und seiner Verwaltung vorgeschlagenen 0,65 Prozentpunkte – dies ist der CSU zu wenig - , zugunsten einer weiteren Entlastung der Städte, Märkte und Gemeinden.

In den Diskussionen um Haushalt und Finanzplanung für die kommenden Jahre wurde jedoch auch deutlich, dass in den nächsten Jahren nach Abschluss der Sanierungen für die CSU verstärkt die Haushaltskonsolidierung und der Schuldenabbau im Mittelpunkt stehe. Deshalb beantragt die CSU-Fraktion bei den Haushaltsberatungen vom Landrat und seiner Verwaltung ein Konzept, das aufzeigt, wie die jährlich deutlich wachsende Verschuldung, die laut Finanzplanung in den nächsten Jahren deutlich steigen soll, mittelfristig dauerhaft wieder abgebaut werden kann. „Daran arbeiten wir gerne konstruktiv mit, das sind wir den kommenden Generationen schuldig“, so Trinkl.

Weitere Schwerpunkte will die CSU-Kreistagsfraktion in der kommenden Zeit mit den Themen Infrastruktur auf Straße und Schiene wie der Elektrifizierung der Bahnlinie im oberen Pegnitztal und dem Einsatz für die Schaffung eines eigenen Hausarztbezirks im Landkreissüden setzen. Darüber hinaus sprachen die Kreisräte ausführlich über die Themen Weiterentwicklung der Bildungsregion und den Katastrophenschutz im Nürnberger Land.

Im Namen der Fraktion bedankte sich deren Sprecherin Trinkl bei den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden MdL Norbert Dünkel, Dr. Bernd Eckstein und Thomas Ritter, bei den Ausschusssprechern der Fraktion sowie allen Mitgliedern für die gute Zusammenarbeit im vergangenen Jahr.