Jahresrückblick der CSU-Kreistagsfraktion

Sitzung des Kreistags
Nürnberger Land am 07.12.2015

Sehr geehrter Herr Landrat,
werte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landkreises,
sehr geehrte Pressevertreter / innen,
liebe Bürgerinnen und Bürger,

am Ende eines besonders ereignisreichen und auch arbeitsintensiven Jahres möchte ich im Namen der CSU-Kreistagsfraktion kurz zurückblicken,  jedoch vor allem auch Dank sagen. Dank an die Kolleginnen und Kollegen im Kreistag und an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Kreisverwaltung.

Zuvor möchte ich jedoch den für 25 Jahre Kreistag geehrten Kolleginnen und Kollegen recht herzlich gratulieren, die CSU-Fraktion hat sich erlaubt, ein kleines Präsent zu überreichen.

Das Thema, das uns in den vergangenen Monaten sehr bewegt und gefordert hat – die Flüchtlingskrise und die daraus resultierenden Herausforderungen im Bereich Asyl – hat weltpolitische Bedeutung und ebenso gravierende Auswirkungen auf den Landkreis Nürnberger Land und seine Gemeinden und stellt die Gesellschaft vor neue Aufgaben. Ich meine, der Landkreis und seine Verwaltung haben sich dieser Herausforderung gestellt und ich möchte deshalb ausdrücklich unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, meinen Dank aussprechen, die diese Aufgabe in den letzten Wochen und Monaten mit viel Krafteinsatz so gut meistern!

Doch die Kreispolitik wurde auch von weiteren Themen bestimmt.
Verantwortungsvolle Entscheidungen liegen hinter uns. Dieser Verantwortung sind wir gerne nachgekommen.

So freuen wir uns als CSU-Kreistagsfraktion, dass wir vor einigen Wochen aus den Händen von Staatssekretär Georg Eisenreich das Gütesiegel „Bildungsregion“ erhalten haben. Zeugt es doch von der gut aufgestellten Bildungsinfrastruktur im Landkreis und dem Fleiß der am Prozess beteiligten.

Das uns die Bildung lieb, aber auch teuer ist, zeigt ein weiterer Schwerpunkt unserer Arbeit: die laufenden und geplanten Sanierungsmaßnahmen in unseren weiterführenden Schulen. Ich nenne hier nur stichpunktartig die Berufsschule Nürnberger Land, die Oskar-Sembach-Realschule Lauf oder das Leibniz-Gymnasium und das neue Schulschwimmbad  in Altdorf. Dabei trafen wir auch auf Unvorhergesehenes wie den schlechten baulichen Zustand der Dreifachturnhalle am Gymnasium Altdorf und des Schulschwimmbads in Röthenbach,  die beide kurzfristig geschlossen werden mussten.

Saniert wird auch nach wie vor das Landratsamt. Wir freuen uns, dass im Frühjahr die Entscheidung fiel, dass die Container keine Dauerlösung bleiben – zum Wohle unserer Mitarbeiter – wir müssen nun jedoch über andere Möglichkeiten der Platzgewinnung nachdenken.

Ein weiterer Fokus in diesem Jahr lag auf  der Fertigstellung von Infrastrukturmaßnahmen, denke man nur an die Instandsetzung unserer Kreisstraßen, z.B. der LAU 10, ab Morsbrunn, ein zweiter Abschnitt erfolgt ja 2016, oder der Staatsstraße Altdorf-Feucht.

Wir freuen uns, dass die Planungen für den Kreisverkehr an der Himmelgartenkreuzung konkret werden  - übrigens ein Antrag der CSU-Fraktion aus dem Jahr 2010 – und das Radwegenetz kontinuierlich ausgebaut wird. Dafür gilt auch unser Dank an den Freistaat Bayern für die großzügige Förderkulisse.

Doch, liebe Kolleginnen und Kollegen, all diese Maßnahmen kosten viel Geld und so sind wir auch gleich zu Beginn des neuen Jahres 2016 bei den Haushaltsberatungen gefordert, die finanziellen Rahmenbedingungen hierfür zu schaffen. Wir sollten uns deshalb bewusst sein, das der Schuldenstand des Landkreises, der sich Ende dieses Jahres auf 38 Mio. € beläuft, alleine durch die noch anstehenden Sanierungen noch einmal wachsen wird. Gerade deshalb müssen wir äußerst maßvoll und mit Weitsicht handeln.

Ich könnte noch viele weitere Themen benennen, möchte mich heute jedoch kurz halten, da Sie erstens alle auf das Essen warten und zweitens in der Jahresabschluss-Sitzung der Dank im Vordergrund stehen sollte.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,

bevor wir in ein neues, ereignisreiches Jahr 2016 starten, in dem weitere zukunftsweisende Themen für unseren Landkreis auf der Tagesordnung stehen, möchte ich es nicht versäumen, mich im Namen aller Kolleginnen und Kollegen der CSU-Kreistagsfraktion für die Zusammenarbeit im vergangenen Jahr zu bedanken.
Mein Dank gilt den Kolleginnen und Kollegen aller Fraktionen,
insbesondere den Kollegen Fraktionsvorsitzenden,
Ihnen, Herr Landrat,
meinem Kollegen Norbert Reh,
und im Besonderen allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung des Landratsamtes und des Landkreises.

Wir wünschen Ihnen und allen Bürgerinnen und Bürgern im Nürnberger Land ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Lieben,  erholsame Tage  „zwischen den Jahren“ sowie ein erfolgreiches und vor allem gesundes Neues Jahr 2016!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

In der Jahresabschlussitzung des Kreistags wurden unsere Fraktionsmitglieder
Marlene Mortler, MdB, Veronika Nette und Andreas Kögel sowie die Kollegen Elfi Beck
und Klaus Hähnlein für 25 Jahre Ehrenamt im Kreistag geehrt. Wir gratulieren herzlich!